Schiedsgericht des Vereins

Die meisten Vereine haben es - das Schiedsgericht -, nennen es entweder Beschwerdeausschuss, Schlichtungsausschuss, Ältestenrat o.ä. und meinen in der Regel das Gleiche. Nämlich eine Einrichtung des Vereins, die lt. Satzung bei Streitigkeiten von Vereinsmitgliedern untereinander oder zwischen Mitgliedern und Verein, sprich Vorstand, aktiv wird und schlichten soll.

Die Zuständigkeit solch eines Schiedsgerichts beschränkt sich hauptsächlich auf Probleme im Innenverhältnis. Lediglich das Ersuchen eines Aufnahmewilligen, dessen Antrag abgelehnt wurde, berührt auch das Außenverhältnis.

Das Schiedsgericht kann zunächst anstelle eines ordentlichen Gerichts wirksam werden und erspart somit sowohl den Mitgliedern als auch dem Verein möglicherweise den Gang zum Gericht. Dadurch erfolgt natürlich auch eine Entlastung der Gerichte, die sich nicht mit allen Kleinigkeiten, die innerhalb eines Vereins auftreten können, beschäftigen müssen. Wobei dennoch immer das Recht besteht, als übergeordnete Instanz ein ordentliches Gericht zwecks Nachprüfung von Entscheidungen anzurufen. Dieses Recht kann auch die folgende oder eine ähnliche Klausel in der Satzung nicht verwehren: "... die Entscheidungen der Mitgliederversammlung, des Vorstandes usw. sind endgültig" . Dieser Passus bedeutet lediglich, dass es innerhalb des Vereins keine höhere Instanz mehr gibt. Die Gerichte andererseits können die Annahme einer Klage ablehnen, wenn noch nicht alle Rechtsmittel innerhalb des Vereins ausgeschöpft wurden

Das Schiedsgericht des Vereins ist kein Vereinsorgan, das z.B. Vereinsstrafen oder Ausschlüsse beschließt. Es überprüft lediglich entsprechend des Auftrages in der Satzung und auf Anforderung, die Rechtsfähigkeit von Entscheidungen der Organe aber auch Beschwerden, die das Vereinsleben betreffen. Dabei wird es immer die Satzung, die Ordnungen und bestehende Beschlüsse zugrunde legen. Allerdings kann die Satzung andere Festlegungen treffen.

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